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AfD Boateng NSU Politics Bullshit

Politics & Bullshit Vol. 5 – Linksammlung Nr. 6

Was bisher geschah:

Back at it like a crack addict. Als Diskussionsgrundlage, Denkanstoß oder Argument: Die Links der letzten Wochen, die mir lesens- und weiterempfehlenswert erscheinen.

AfD

Das AfD-Grundsatzprogramm ist teilweise „klar verfassungswidrig“

Die AfD-Chefin will die Beobachtung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz verhindern

…und scheint dabei erfolgreich zu sein: Dealt der Verfassungsschutz mit der AfD?

Die AfD-Chefin Frauke Petry soll Fraktionsgelder missbraucht haben

Beim AfD-Parteitag wurden drei Journalisten verhaftet, was nicht nur ver.di skandalös findet.

Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD

„Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, verlässt den Boden unserer Verfassung, und ist zur Erziehung unserer Kinder ungeeignet. Sollte Herr Höcke also jemals in den Landesdienst zurückkehren, kann er auf keinen Fall unterrichten

Die AfD wollte ein Konzert von Slime verbieten. Hat nicht geklappt.

Zu Gaulands Boateng-Aussagen: Gauland stört nur die Überschrift. Am Sonntag hat der AfD-Vizechef das Zitat noch abgestritten, jetzt bestätigt er es.

Das Land, das die AfD anstrebt

Die AfD hat kein Interesse an einem Dialog. Das hat das abgebrochene Treffen zwischen Frauke Petry und dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, bewiesen.

Der Zentralrat der Juden fordert, den AfD-Abgeordneten Gedeon aus der Landtagsfraktion auszuschließen.

Last, but not least: Warum Gewalt wahrscheinlich nicht gegen die AfD hilft

 

Good news, everyone!

US-Medien weisen jetzt offen darauf hin, wenn Donald Trump wieder mal lügt.

Einer Antifagruppe gelang binnen weniger Stunden, woran eine professionelle Polizeibehörde über ein Jahr lang scheiterte.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann durfte ein „wunderbares Inzuchtsprodukt“ genannt werden.

Vielleicht bisschen wenig, aber besser als nichts: Ein Jahr Haft für Neonazi

Anonymous.Kollektiv ist Geschichte. Vieles spricht dafür, dass hinter der Facebook-Seite ein vorbestrafter, langjähriger AfD-Mann steckte, der online mit Waffen handelt.

Jena: Flüchtlingsaktivisten besetzten LINKEN-Büro

US-Pharmakonzern Pfizer verweigert Medikamente für Hinrichtungen

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten von Ausländern ist im Jahr 2015 nicht etwa gestiegen, sondern gesunken.

Staatsanwalt will Petrys Immunität aufheben lassen

Keine Belege für De Maizières Behauptungen: Nur eine verschwindend kleine Zahl von Flüchtlingen versucht, mit gefälschten Papieren in Deutschland aufgenommen zu werden.

 

Schlechte Neuigkeiten

In Frankreich demonstrieren die Menschen erbittert gegen neue Sozial- und Arbeitsmarktgesetze. Deutschland schaut weg. Warum?

„Das sind Faschos!“ Psychisch kranker Asylbewerber wird von vier Männern aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt.

Ein Lokalpolitiker der FPÖ sieht sich dazu berufen, Flüchtlingen Verhaltensregeln zu diktieren und macht sich lächerlich.

Bei einem Rechtsrock-Event der NPD in Eichsfeld sind vier Fachjournalisten Platzverweise von der Polizei erteilt worden.

Klingt lustig, ist es aber nicht: Rechtsextremisten attackieren veganes Café mit Grillwürsten

Polizei-Beamter wirft gefährliche Rauchbombe auf NPD-Gegendemo, obwohl ihn ein Kollege davon abhalten will

Rechte Attacke auf Linkenpolitiker Tas

„Berlin Nazifrei“ beklagt Polizeigewalt: Bündnis spricht von „massivem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken“ gegen linke Demonstranten

Deutscher Terror gegen den Islam: Jede Woche ein Angriff

Als die AfD davon sprach, auf Flüchtlinge zu schießen, war das Entsetzen groß. Nun wurde an der slowakischen Grenze wirklich geschossen. Warum bleibt die Empörung aus?

CDU-Chefin aus Treptow-Köpenick unterstützt „Montagsdemo“

Gewalt gegen Geflüchtete erreicht neuen Rekord: 347 Attacken auf Asylunterkunfte in den ersten drei Monaten dieses Jahres

Sachsens Polizei hat Personalmangel und führt Wachpolizisten mit verkürzter Grundausbildung ein.

Das Ende der Glaubwürdigkeit

 

NSU featuring Verfassungsschutz

München: Polizei-Schikane gegen NSU-Aufklärung

Die Geschichte der verschwundenen NSU-Akten

Die Liste der Fehlleistungen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen würde für eine Vorlesung von Sigmund Freud reichen

(Neue) Panne beim Bundesamt für Verfassungsschutz: „Das Hauptproblem ist die Geisteshaltung einiger Mitarbeiter. Da sitzen Leute, die den Schuss nicht gehört haben.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen

Warum die Vorurteile Quatsch sind.

„Da geht es um die Ziele der Aufklärung“

Ein Grundeinkommen nach Schweizer Modell wäre die disruptive Innovation auf gesellschaftlicher Ebene.

Wir verschwenden zu viel Zeit mit schlechter Arbeit.

 

Veranstaltungsempfehlungen

„Tag der deutschen Zukunft“: Dortmund erwartet Neonazi-Großdemonstration

Berlin steht eine der größten Zusammenkünfte der selbsternannten rechtskonservativen und extrem rechten Elite bevor.

 

PS:

Politics&Bullshit - Hauck&Bauer

Politics & Bullshit Vol. 3 – Linksammlung Nr. 4

Was bisher geschah:

Ich mache einfach unbeirrt weiter und präsentiere im Anschluss die Artikel zur sogenannten Lage der Nation, die mir besonders lesenswert erscheinen. Im Idealfall können sie euch vielleicht Argumente liefern oder zum Nachdenken anregen.

Die Liste der Orte, auf der auch Freital und Heidenau stehen, wurde kürzlich um Clausnitz erweitert. Einen Überblick der Geschehnisse könnt Ihr Euch hier verschaffen: Bisheriger Heimleiter in Clausnitz abgesetzt/Bruder Mitorganisator des Mobs/Grüne und Linke fordern Konsequenzen nach rechten Ausschreitungen in Sachsen/Landesregierung verteidigt Vorgehen der Polizei gegen Flüchtlinge

Mehr dazu hier (Bundesweite Kritik an Sachsens Behörden) und hier (Warum zeigt sich der Fremdenhass in Ostdeutschland so deutlich?). Außerdem hat die Zeit recherchiert und herausgearbeitet, dass es sich bei den meisten rechten Attentätern keinesfalls um „unbescholtene Bürger aus der Mitte der Gesellschaft“ gehandelt hat: Der Terror der anderen.

Dann gibt es hier noch einen Kommentar zu Clausnitz vom NDR, hier einen von der taz und hier einen vom Deutschlandfunk.

Passend dazu bescheinigt Amnesty International der Bundesregierung, Rassismus zu verharmlosen. Außerdem entspricht „das seit März 2015 geltende Asylbewerberleistungsgesetz besonders bei der Gesundheitsversorgung nicht den internationalen Menschenrechtsstandards.

Wenn Ihr Euch fragt, wie es um den NSU-Prozess steht: Kürzlich ist ganz überraschend der nächste potenzielle Zeuge verstorben. Und der Verfassungsschutz bremst den NSU-Ausschuss aus. Wozu wiederum sehr gut passt, dass der ehemalige Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes in einem Video-Interview jede Menge rechte Thesen verbreitet: Die Gedanken sind rechts. Er lässt sich sogar zu Aussagen wie dieser hier hinreißen: „Dann gibt es einen Umsturz„.

Aber vielleicht lieber ein paar gute Neuigkeiten: „Deutschland hat den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielt. Dank des Konsums und der Flüchtlinge lag das Plus bei rund 19,4 Milliarden Euro„. Ein Migrationsforscher sagt: „Nicht nur Flüchtlinge könnten profitieren, sondern auch Deutschland – wenn es Skepsis ablegt und bessere politische Konzepte vorhält„. Auch diese IWF-Studie bestätigt: „Flüchtlinge bringen mehr Wirtschaftswachstum„. Warum Bürgerwehren „absurd“ sind? „Wir haben die sicherste Republik in Deutschland seit dem Jahr 2000„. Zu guter Letzt, besonders spannend: „Was, wenn alle Grenzen offen wären?

Die Radikalisierung verdanken wir womöglich Facebook: „Das Netz fördert gesellschaftliche Extreme„. Zum Thema Hate Speech auch sehr interessant: „Pegida und der neue Hass-Diskurs – Heiter predigen glaubende Holzköpfe“ und „Der Kampf gegen Hassrede ist nicht zu gewinnen, aber muss geführt werden„.

Während in Hamburg bei einem Polizisten Nazi-Devotionalien gefunden wurden, greifen rechte Schlägertrupps einen ganzen Leipziger Stadtteil an und 500 Polizisten stürmen ein linkes Hausprojekt in Berlin:

Währenddessen befinden sich Hunderte verurteilte Rechstextreme auf freiem Fuß.

Hier gibts Einblicke in das Wahlprogramm der AfD.

Statistisch gesehen gibt es übrigens mehr Rassisten als Islamisten.

Abschließend noch ein paar Beiträge zum sogenannten Themenkomplex Köln:

Das Titelbild stammt übrigens von Hauck & Bauer (via: Titanic). Bitte verklagt mich nicht!

Politics & Bullshit Vol. 2

Politics & Bullshit Vol. 2 – Linksammlung Nr. 3

Politics & Bullshit Vol. 2

Vielleicht sollte ich daraus eine regelmäßige crossmediagonzo-Rubrik machen. Ich habe es jedenfalls wieder getan und hier zum dritten Mal einige Links zusammengetragen, die der einen oder dem anderen eventuell ein paar Argumente liefern könnten, wenn wieder mal irgendwo ganz beiläufig gegen Geflüchtete gehetzt oder ein Artikel der „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ gepostet wird. Für alle, die noch mehr wollen und/oder an meinen Überlegungen zu dem Thema interessiert sind: Hier findet ihr meine erste derartige Linksammlung aus dem Oktober und hier deren Quasi-Fortsetzung von November. Mit vielen persönlichen Gedanken, unter anderem zu meiner generellen Herangehensweise an solche Debatten.

Momentan fahre ich ganz gut mit dem, was ich mir da vorgenommen habe: Den Kampf um die Deutungshoheit keinesfalls aufzugeben. Immer etwas zu sagen (oder zu schreiben), wenn jemand dummes, rechtes Geschwätz von sich gibt. Und meine kleine Reichweite hier sowie in den sozialen Netzwerken zu nutzen, um vielleicht doch noch irgendjemanden überzeugen zu können. Mit Sinn, Verstand und Argumenten. Mein Gegenüber kann von mir aus auch gern versuchen, mich zu überzeugen. Mal sehen, ob es irgendwem gelingt. Ich schaffe es meinerseits jetzt meistens sogar, bei solchen Diskussionen ruhig zu bleiben. Auch wenn ich aktuell glücklicherweise weniger von ihnen führen muss. Was natürlich auch daran liegt, dass ich nicht mehr mit diesem einen Arbeitskollegen spreche.

A propos: Der eine Freund, den ich in meinem November-Artikel erwähnt habe, hat mir übrigens an Silvester per Telefon und volltrunken seine Liebe gestanden. Er hofft, dass unsere Freundschaft nicht unter diesen Meinungsverschiedenheiten leidet. Ich habe ihm geantwortet, dass wir uns ja vielleicht irgendwann mal in Ruhe zusammensetzen und darüber reden können. Ich bin sehr gespannt.

Linksammlung Nr. 3

Aktuell:

http://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-sexismus-101.html

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/margarete-stokowski-ueber-sexualisierte-gewalt-a-1070905.html

http://detektor.fm/gesellschaft/faktencheck-silvesternacht-in-koeln

http://menschenrechte.eu/index.php/meldung-im-detail/items/sexualstraftaten.html

http://www.sueddeutsche.de/panorama/uebergriffe-in-koeln-ueber-sexuelle-gewalt-sprechen-ohne-rassismus-1.2806434

http://www.taz.de/Vorkommnisse-in-Koeln-und-Pressekodex/!5263129/

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/koeln-silvester-mob-und-gegenmob-kolumne-a-1070724.html

https://www.freitag.de/autoren/antjeschrupp/koeln-ist-nicht-kairo-warum-wir-einen-kuehlen-kopf-bewahren-sollten

Die öffentliche bzw. mediale Debatte über die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-afd-instrumentalisiert-uebergriffe-politisch-a-1070895.html

http://taz.de/Polizeibericht-zu-Uebergriffen-in-Koeln/!5263344/

 

Geschichtsunterricht:

http://www.zeit.de/zeit-geschichte/2015/04/migration-fluechtlinge-migranten-deutscher-bund-vagabunden

 

Bunte Bilder:

http://bildkorrektur.tumblr.com/

 

AfD, CSU, CDU & PEGIDA:

http://www.deutschlandfunk.de/afd-waehler-das-sind-wirklich-anti-demokraten.694.de.html?dram%3Aarticle_id=341291

http://www.fr-online.de/leitartikel/afd-der-kurze-weg-zum-rechtsradikalismus,29607566,32967104.html

http://www.deutschlandfunk.de/aeusserungen-ueber-demonstrationsverbot-afd-chefin-petry.1818.de.html?dram%3Aarticle_id=340210

http://www.deutschlandradiokultur.de/besorgte-buerger-alarmismus-wo-aufklaerung-vonnoeten-waere.1005.de.html?dram%3Aarticle_id=338622

http://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-vorstoss-das-recht-auf-asyl-gilt-fuer-jeden-auch-ohne-pass-1.2800810

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/cdu-sachsen-pegida-sebastian-fischer-abgeordneter

http://www.zeit.de/gesellschaft/2015-12/fremdenfeindlichkeit-pegida-dresden-rechtsextremismus-innenministerium

 

Medien/Lügenpresse:

http://www.taz.de/!5260263/

http://www.deutschlandfunk.de/das-luegenpresse-phaenomen-wie-medien-vertrauen.724.de.html?dram%3Aarticle_id=341260

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Medien-Machtlos-gegen-Fluechtlingsgeruechte,geruechte108.html

 

Rechter Terror:

http://www.taz.de/Das-Jahr-der-Brandanschlaege/!5260711/

http://dradiowissen.de/beitrag/auslaenderfeindlichkeit-was-ist-rechter-terror

http://taz.de/Kommentar-Rassistische-Straftaten/!5257474/

http://www.taz.de/Straftaten-und-Fluechtlingsunterbringung/!5261826/

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/rechtsextremismus-fluechtlingsunterkuenfte-gewalt-gegen-fluechtlinge-justiz-taeter-urteile

http://www.deutschlandfunk.de/zunehmende-gewalt-gegen-fluechtlinge-polizei-ermittelt-kaum.1818.de.html?dram%3Aarticle_id=338574

 

Die sogenannten „westlichen Werte“:

http://www.deutschlandradiokultur.de/grundwerte-in-der-gesellschaft-westliche-werte-sind-nur.1005.de.html?dram%3Aarticle_id=341006

 

Die Geflüchteten tun Deutschland gut:

http://taz.de/Debatte-Wohnungen-fuer-Fluechtlinge/!5255078/

http://www.sueddeutsche.de/politik/integration-von-fluechtlingen-dgb-der-osten-braucht-die-fluechtlinge-1.2798055

http://www.sueddeutsche.de/kultur/serie-was-ist-deutsch-warum-ostdeutschland-mehr-auslaender-braucht-1.2771795

 

Positives für all diejenigen, die glauben, dass früher alles besser war:

http://www.sueddeutsche.de/politik/hans-rosling-der-berufsoptimist-1.2801444

http://dradiowissen.de/beitrag/max-roser-der-menschheit-geht-es-immer-besser

http://www.deutschlandfunk.de/zukunft-warum-das-abendland-beim-untergehen-nicht-untergeht.1184.de.html?dram%3Aarticle_id=337822

https://www.freitag.de/autoren/ralf-klausnitzer/endzeitspiele

 

Allgemeineres:

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-deutschland-bewunderung-und-kulturschock.724.de.html?dram%3Aarticle_id=341296

http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/12/lageso-innenansichten-mitarbeiter.html

http://www.taz.de/Debatte-Europaeische-Fluechtlingspolitik/!5257472/

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/strukturell-gnadenlos

http://taz.de/Kommentar-zur-EU-Fluechtlingspolitik/!5253134/

http://www.taz.de/Chaotische-Fluechtlingspolitik/%215253537/

 

Zum Themenkomplex Linke Gewalt:

https://www.freitag.de/autoren/julius-wolf/solidaritaet-muss-politisch-werden

http://kreuzer-leipzig.de/2015/12/18/antifa-logik/

http://www.neues-deutschland.de/artikel/965349.gewalt.html

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Gipfeltreffen-nach-Krawallen-in-Leipzig-Politiker-fordert-Gummigeschosse

 

Weitreichender:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rechtspopulisten-die-macht-der-frustrierten-berg-kolumne-a-1068299.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/feminismus-marine-le-pen-frauke-petry-rechtsextremismus/komplettansicht

http://www.deutschlandfunk.de/oskar-lafontaine-zum-syrien-einsatz-wir-koennen-das-morden.694.de.html?dram%3Aarticle_id=338767

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-militaerische-interventionen-des-westens-helfen-dem-is-a-1066246.html

 

Das Titelbild stammt von hier. Bitte verklagt mich nicht!